Zur strukturellen Unvereinbarkeit selbstkontrollierter Beweisfreigabe durch beschuldigte Amtsträger
Ein formal-logischer, rechtsstaatlicher und ethischer Nachweis
Abstract
Dieses White Paper analysiert einen fundamentalen Strukturfehler moderner politisch-juristischer Aufklärungsmechanismen: den Fall, dass ein hochrangiger Amtsträger, gegen den belastende Indizien vorliegen, zugleich die faktische oder formelle Kontrolle über die Herausgabe, Selektion oder Freigabe jener Beweismittel behält, die seine eigene Verantwortung betreffen. Die Arbeit zeigt formal-logisch, rechtsstaatlich und ethisch, dass ein solches Arrangement mit den Grundprinzipien von Wahrheitsermittlung, Gewaltenteilung und fairer Verfahrensführung unvereinbar ist.
Abstract
Dieses White Paper analysiert einen fundamentalen Strukturfehler moderner politisch-juristischer Aufklärungsmechanismen: den Fall, dass ein hochrangiger Amtsträger, gegen den belastende Indizien vorliegen, zugleich die faktische oder formelle Kontrolle über die Herausgabe, Selektion oder Freigabe jener Beweismittel behält, die seine eigene Verantwortung betreffen.
Die Arbeit zeigt formal-logisch, rechtsstaatlich und ethisch, dass ein solches Arrangement mit den Grundprinzipien von Wahrheitsermittlung, Gewaltenteilung und fairer Verfahrensführung unvereinbar ist. Die Analyse erfolgt ohne parteipolitische Wertung und stützt sich auf formale Logik, Rechtsphilosophie und etablierte rechtsstaatliche Prinzipien.
Schlüsselkonzepte
- Rechtsstaat und Gewaltenteilung: Die Grundprinzipien fairer Verfahrensführung.
- Beweiskontrolle: Die Problematik der Selbstkontrolle über belastende Evidenz.
- Wahrheitsermittlung: Strukturelle Voraussetzungen für authentische Aufklärung.
- Interessenkonflikt und Stille Zensur: Mechanismen der institutionellen Beweisunterdrückung.
Publikation
Müller, P. M. (2025). Zur strukturellen Unvereinbarkeit selbstkontrollierter Beweisfreigabe durch beschuldigte Amtsträger. Zenodo. DOI: 10.5281/zenodo.18054558
Lizenz: Creative Commons Attribution 4.0 International (CC-BY 4.0)
Die vollständige Abhandlung ist als PDF-Download verfügbar.
Zitationen
- Müller, P. M. (2025). Zur strukturellen Unvereinbarkeit selbstkontrollierter Beweisfreigabe durch beschuldigte Amtsträger. Zenodo.[Link]
